Inhaltsübersicht
- Anwendungsbereich
- Zustandekommen des Vertrages
- Widerrufsrecht
- Preisgestaltung und Zahlungsmodalitäten
- Lieferung und Versand
- Eigentumsvorbehalt
- Sachmängelhaftung
- Haftungsregelungen
- Rechtswahl
- Alternative Streitbeilegung
1) Anwendungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sämtliche Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen Celina Gebhardt, auftretend unter der Bezeichnung „ceclat-candles.de“ (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet), und natürlichen oder juristischen Personen bzw. rechtsfähigen Personengesellschaften (nachfolgend als Kunden bezeichnet) über den Online-Shop des Verkäufers geschlossen werden. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die im Online-Shop enthaltenen Darstellungen und Beschreibungen der Waren stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern dienen der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2.2 Durch Nutzung des im Online-Shop integrierten Bestellformulars kann ein verbindliches Vertragsangebot abgegeben werden. Mit Abschluss des elektronischen Bestellvorgangs und Betätigung der hierfür vorgesehenen Schaltfläche wird ein rechtsverbindliches Angebot hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Artikel abgegeben.
2.3 Die Annahme des Angebots kann innerhalb von fünf Tagen erfolgen
– durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Schrift- oder Textform,
– durch Auslieferung der bestellten Ware oder
– durch Aufforderung zur Zahlung.
Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem erstmals eine der genannten Annahmehandlungen erfolgt. Erfolgt innerhalb der Annahmefrist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
2.4 Bei Auswahl einer durch PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg, auf Grundlage der jeweils geltenden Nutzungsbedingungen. Mit Abschluss des Bestellvorgangs wird das Angebot bereits als angenommen angesehen.
2.5 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und in Textform übermittelt. Sofern ein Nutzerkonto besteht, können Bestelldaten dort eingesehen werden.
2.6 Eingabefehler können vor Abschluss der Bestellung erkannt und berichtigt werden. Bis zur finalen Abgabe des Angebots besteht die Möglichkeit zur Korrektur.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Kommunikation im Rahmen der Bestellabwicklung erfolgt regelmäßig per E-Mail. Die ordnungsgemäße Erreichbarkeit der angegebenen E-Mail-Adresse ist sicherzustellen.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2 Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsmodalitäten
4.1 Sämtliche Preisangaben verstehen sich als Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Etwaige Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
4.2 Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop angegeben.
4.3 Bei Nutzung von PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über diesen Dienstleister. Bei bestimmten Zahlungsarten kann eine Abtretung der Forderung erfolgen. Eine Bonitätsprüfung kann durchgeführt werden. Unabhängig davon bleibt der Verkäufer Ansprechpartner für allgemeine Anliegen.
5) Lieferung und Versand
5.1 Die Lieferung erfolgt an die im Bestellprozess angegebene Adresse innerhalb des angegebenen Liefergebiets.
5.2 Scheitert die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, sind die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Regelungen zum Widerruf bleiben hiervon unberührt.
5.3 Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an das Versandunternehmen über. Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware, es sei denn, ein selbst gewählter Versanddienstleister wurde beauftragt.
5.4 Bei Nichtverfügbarkeit der Ware aufgrund fehlender Selbstbelieferung kann vom Vertrag zurückgetreten werden, sofern ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden erstattet.
5.5 Eine Selbstabholung der Ware ist ausgeschlossen.
6) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises verbleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.
7) Sachmängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, sofern nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
7.1 Bei Verträgen mit Unternehmern gelten insbesondere verkürzte Verjährungsfristen sowie Einschränkungen bei gebrauchten Waren.
7.2 Die vorgenannten Einschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, Arglist, Personenschäden oder zwingenden gesetzlichen Haftungstatbeständen.
7.3 Gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.
7.4 Kaufleute unterliegen der Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
7.5 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden anzuzeigen; eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.
8) Haftung
8.1 Eine uneingeschränkte Haftung besteht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei gesetzlich zwingender Haftung.
8.2 Bei fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
8.4 Die Regelungen gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
9) Rechtswahl
Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates bleiben unberührt.
10) Alternative Streitbeilegung
Eine Teilnahme an Verfahren der alternativen Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle erfolgt weder verpflichtend noch freiwillig.